Polizeigewalt und die unzähligen verpassten Chancen

Es mehren sich in den Netzmedien die Video´s

über Polizeigewalt und nicht angemessenes Vorgehen der Polizei gegen friedliche Menschen, Menschen, die für ihre Rechte einstehen, letztendlich auch die Rechte der Polizisten selbst und deren Angehörigen.

Mit diesem Post möchte ich zum Nachdenken und Überdenken anregen und damit für mehr Anstand, Bewusstsein und Mäßigung hinsichtlich dieser Entwicklung werben. Es ist kein Angriff auf jene, die den Polizeidienst verrichten, ich kenne und erlebte sehr besonnene Diensttuende und Idioten gibt es überall. Vielmehr möchte ich ihnen einen anderen Standpunkt anbieten und ihren Blick öffnen, für die unzähligen verpassten Chancen ihres Berufsstandes. Derzeit scheinen sie das wenige an Vertrauensvorsprung, den ihnen viele als scheinbarer „Freund und Helfer“ entgegenbringen, leichtfertig zu verspielen. Bitte lasst euch Zeit und überdenkt es, wettert nicht gleich dagegen los, das würde nur bestätigen, was die Geschichte uns zeigt, und das ging für keine Seite jemals gut aus.

Und ja, in einer Zeit der unbegrenzten Manipulation ist es schwer, ohne selbst dabei gewesen zu sein, dazu eine Stellung zu beziehen. Allerdings spricht die Verdichtung solcher aufgezeichneter Vorkommnisse und Augenzeugenberichten eine deutliche Sprache, dass hier etwas ganz und gar nicht stimmt. Auch der Einsatz und der Aufbau von sogenannter BFE´s (Sondereinheiten zu Beweissicherung und Festnahme), erinnern an Zeiten der DDR und des Dritten Reiches, wodurch sie nicht gerade vertrauensbildend sind. Deshalb hier eine kleine Erinnerung an die Geschichte des Polizeidienstes und ein Ausblick auf die riesen Chance dieses Berufes für die Zukunft, die bisher nicht erkannt wurde.

Schauen wir uns die letzten 2000 Jahren genauer an, dann erkennen wir, Macht basiert immer auf der Ausübung von Gewalt. Machthaber, gleich ob Einzelpersonen oder Gruppierungen, benutzten zu Beginn dieser Zeitschau für die Erreichung ihrer Ziele die direkte Gewalt. Dabei standen die Machthaber direkt dem Volk gegenüber, unterstützt durch ihre Büttel, zu vergleichen mit heutiger Polizei, Sondereinsatzkräften und Söldnern. Mit der Zeit entwickelte sich diese direkte Gewaltausübung zur indirekten Gewaltausübung weiter. Dafür wurde eine Ebene zwischen den Machthabern und den Exekutivkräften installiert, die Judikative (Gerichte und Richter). Durch sie schien es nun so, dass nicht die Machthaber alleine, sondern die Judikative, die Entscheidungen traf und die Urteile fällte, welche die Exekutivkräfte wie gehabt ausführten. Es wurde eine Gewaltenteilung vorgespielt, die tatsächlich bis heute nie vollständig und fortdauernd umgesetzt wurde. Der wichtigste Effekt und Hauptgrund für diese Maßnahme war jedoch der, die Machthaber aus der Öffentlichkeit zu nehmen und damit die Quelle der Gewaltausübung zu anonymisieren. Möglicher Widerstand darf sich an den Exekutivkräften und der Judikative austoben und fokussiert sich nicht mehr auf die Machtquelle. Auf diese Weise schlich sich die Macht- und Gewaltausübung aus dem öffentlichen Bewusstsein.

Die Exekutivkräfte der inneren Gewaltausübung nennen wir heute Polizei und leider ist ihre Geschichte und dass, was diese über sie aussagt, keine schöne oder würdevolle. Sie waren und sind eben jene, die immer und überall auf der Welt auf Befehl oder Anweisung der Machthaber, auf die eigenen Mitmenschen direkt einwirken. Dies tun sie mit restriktiven Maßnahmen, durch direkte Gewalt und auch durch Mord. Niemals und zu keiner Zeit auf dieser Welt, konnten Herrschende ohne diese Exekutive an die Macht kommen und sich dort halten. Jede Diktatur und jedes Unrechtssystem, das jemals existierte, konnte nur durch die ausführende Exekutivkräfte entstehen und/ oder sich behaupten. Gerade die BRD ist mit ihrer jüngsten Vergangenheit, die DDR ist erst 30 Jahre zurück, sehr nah am Thema und sollte sich einer besonderen Verantwortung bewusst sein. Es war nicht Honecker, der auf die Flüchtlinge geschossen hat, sondern jene Gehorsamen in Uniform. Noch jünger ist dass, was während der bunten Revolution in Ägypten passierte. Da schossen die Polizisten noch weiter auf die Bürger, obwohl der Machthaber schon längst zurückgetreten war. Erst das Militär konnte diese Polizisten stoppen. Ganz nahe sind auch die Bilder von unmäßiger Polizeigewalt aus Frankreich, während der Gelbwesten Proteste im letzten Jahr. Und in jedem dieser Fälle, bis wenigsten 2000 Jahre zurück, gab es auch die Chance es besser zu machen, eine schöpfungskonforme Berufung in dieser Tätigkeit zu finden. Insgesamt also keine wirklich ruhmreiche Geschichte, immer nur der Macht gedient und diese mit allen Mitteln gegen die eigenen Mitmenschen durchgesetzt zu haben.

Ja das klingt jetzt hart und ja, es gibt auch viel Gutes, das die Polizei unternimmt, wenn sie denn ihren eigentlichen Job macht. Und ja, es ist wichtig, eine gewisse Ordnung aufrecht zu erhalten, Straftaten zu unterbinden und wenn sie passiert sind auch zu verfolgen, Hilfe zu leisten wo sie von Nöten ist, usw.. Dafür haben diese Menschen auch meine Anerkennung, denn ich möchte diese Arbeit nicht tun, meine Berufung liegt wo anders. Doch wenn am Ende, dass Unterdrücken, Einschlagen und Schießen auf die eigenen Mitmenschen im Auftrag der Macht steht, ist alles andere Makulatur, jede gute Tat verraten, zählen nur die letzten Schandtaten.

Dabei liegt in dieser Exekutivebene eine unglaubliche Chance für eine bessere Gesellschaft, wenn sie den selbst diese Chance mal erkennen würde. Erste Ansätze gab es mit dem erneuten Versuch der Gewaltenteilung in der BRD, die es leider nie wirklich und dauerhaft gab und gerade in den letzten 10 bis 15 Jahren, von der aktuellen Politik/ Regierung/ Legislative, wieder abgeschafft wurde. Die Remonstrationspflicht ist so ein Relikt aus dieser Zeit, in der man Gewaltenteilung mal wieder versucht hat. Und ja, sie ist eine Pflicht, kein Recht, über das man entscheiden kann, ob man es nutzen will oder nicht. Und sie zeigt in die richtige Richtung. Jeder im Polizeidienst ist für sein Handeln persönlich haftbar. Nur wenn er oder sie gegen unrechtmäßige Befehle und Anweisungen aufwärtskaskadierend remonstriert hat, ist er oder sie davon befreit, doch das geschieht nicht. Und noch eine weitere Erinnerung an die Geschichte. Seit den Nürnberger Prozessen gilt die Aussage „Auf Befehl und Anweisung gehandelt zu haben“, als Schuldeingeständnis und Anerkennung der Straftat. Und eines ist klar, wenn die Situation eskaliert, was ich helfen will zu verhindern, wird es die nächsten „Nürnberger Prozesse“ geben. Deshalb auch an alle die von Übergriffen betroffen sind, dokumentiert und recherchiert nach den Tätern was das Zeug hält, sammelt Beweise, denn nur so entgehen diese nicht der Rechenschaft und dem Ausgleich.

Die Geschichte, gerade auch die jüngste Geschichte der sogenannten Demokratie, hat gezeigt, dass Regierungen, auch wenn sie anfangs als Vertretung des Souveräns, dem Volk, auftreten und von diesem gewählt wurden, immer zu herrschenden Institutionen mit absolutistischen Neigungen mutieren. Dazu verfahren sie wie oben beschrieben und strukturieren ihre Werkzeuge so um, wie sie diese benötigen.

Dann haben wir einen ehemaligen Souverän (das Volk), das von den politischen Parteien, welche diese Regierungen bilden, zunehmend beherrscht und in ihren Grundrechten, wie auch gerade jetzt, immer mehr eingeschränkt wird.

Es ist doch mehr als offensichtlich, dass es hier eine Ebene braucht, eine unabhängige Macht, die Unverhältnismäßigkeiten, sowohl von Seiten der Regierung als auch von Seiten des Volkes, verhindern und eine Dialogfähigkeit wieder herstellen kann. Diese Aufgabe sehe ich ganz klar bei den Exekutivkräften, der Polizei, neben der Verfolgung von echten Straftaten. Eine unpolitische positive Kraft ohne eigene Machphantasien die über ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Administration und Volk wacht. Das ist für diese Berufe doch eine unglaublich entwicklungsfördernde, menschliche und positive Ausrichtung und zukunftweisende Aufgabe. Wer an dieser Stelle diese Aufgabe bei der Judikative sieht, vergisst das wiederholte historische Versagen dieser Ebene und ihre Nähe/Führung durch die Politik.

Wird heute tatsächlich wieder Polizeigewalt ausgeübt, wieder ohne zu reflektieren, wieder nur der Macht gedient und Befehle ausgeführt, dann wurde aus der Geschichte nichts gelernt und wieder einmal wird eine große Chance verpasst. Das trifft ganz besonders auch für jeden einzelnen Menschen im Polizeidienst selbst zu, von denen viele, so nehm ich gutgläubig an, eine andere, positivere Vorstellung ihres Berufes haben oder hatten. Und auch wir, die sich als Volk sehen, sollten gut darüber nachdenken und unsere Hausaufgaben machen. Uninformiert, desinformiert, unbeteiligt und uninteressiert, immer wieder die gleichen destruktiven Strukturen zu wählen, die sich schon so lange Wiederholen und immer im Chaos enden, ist ziemlich sinnfrei.

Es sollte aber auch genau so klar sein, ab einem gewissen Moment muß erkannt werden, dass jeder Mensch der noch in dieser „herkömmlichen Weise“ seinen Dienst versieht, wer sich nicht davon distanziert, nicht remonstriert, nicht andere Wege einschlägt, dass auch genau so haben will. Machtgeilheit per beliehener Macht ausüben, um das erbärmliche Ego zu stärken und fehlende persönliche Autorität zu kompensiere, welch schwacher Charakter, welch erbärmliches Menschlein ohne Achtbarkeit.

Ja, es sind turbulente Zeiten und wie in solchen Zeiten üblich, überraschen sie uns mit vielfältigen Chancen aber auch dem Risiko für Rückfälle in die Dunkelheit. Doch immer, darüber sollten wir uns alle im Klaren sein, jeder / jede Einzelne, es sind unsere Entscheidungen und/ oder Unterlassungen, die den Ausschlag geben.

In diesem Sinne, denkt darüber nach, was und wohin wollt ihr wirklich?

Mit herzlichen Grüßen, Norbert

Nur das Echte zählt,

lebe es wild und frei,

in Liebe und Achtsamkeit

und lerne es zu Behaupten!

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